Markenrecht

Wir beraten Sie über die Möglichkeiten, für Ihr Unternehmenskennzeichen mit der Eintragung einer Marke den erforderlichen Schutz zu erlangen und auch zu erhalten. Hierzu melden wir Ihre Marke an und vertreten Sie vor den zuständigen Markenämtern.

Sollte Ihre Marke verletzt worden sein oder werden Sie wegen einer Markenverletzung in Anspruch genommen, nehmen wir Ihre Interessen außergerichtlich und gerichtlich wahr. Zudem beraten wir Sie auch gerne über die Lizenzierung einer Marke und erstellen die hierzu erforderlichen Lizenz-Verträge.

In der Regel entsteht der Markenschutz durch Eintragung in das Markenregister für nationale Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie für Unionsmarken (ehem. Gemeinschaftsmarken), die für den gesamten Raum der Europäischen Union gültig sind, vor dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPO (ehem. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - HABM) in Alicante. Auf Basis einer bereits eingetragenen Marke gibt es auch die Möglichkeit, diese bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) international registrieren zu lassen (IR-Marke). Unter Umständen bedarf es für einen wirksamen Markenschutz jedoch gar keiner Eintragung, da ein Kennzeichen schon allein durch dessen Benutzung geschützt sein kann.

Der Markenschutz gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht, das ihm unter anderem ermöglicht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder die Unterlassung von beeinträchtigenden Handlung zu verlangen. Zudem haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einer neuen verletzenden Marke einzulegen.

 

 


RECHTSGEBIETE

News



20.04.2016

Abmahnung wegen Weiterverkauf von Tickets für das Festival „Sonne Mond Sterne“

Details »


19.04.2016

Hinweispflicht bei b2b Onlineshop - LG Dortmund, Urteil vom 23.02.2016 - 25 O 139/15

Details »


16.10.2015

Der Bundestag hat heute die Vorratsdatenspeicherung beschlossen.

Details »


06.10.2015

EuGH erklärt "Safe Habor" Abkommen für ungültig - Urteil des EuGH vom 06. Oktober 2015 C-362/14

Details »