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Coronavirus - Abmahnungen gegen Maskenhersteller drohen 


Den Herstellern und Nähern von Atemschutz Masken gegen das Corona Virus drohen Abmahnungen

Derzeit wird immer intensiver eine allgemeine Pflicht der Bevölkerung zum Tragen von Masken zum Schutz der Risikogruppen vor dem Coronavirus diskutiert. Atemschutzmasken für die Krankenhäuser und nierdergelassenen Ärzte sind wie andere Schutzausrüstung rar. Einfache Masken für die Bevölkerung sind bereits seit Wochen in den Apotheken und Versandhäusern wie Amazon und Ebay ausverkauft oder geradezu sittenwidrig überteuert.

Vielerorts wird bereits dazu aufgerufen, dass Unternehmen ihre Produktion auf Atemschutzmasken oder auch einfache Masken als Mundschutz umstellen. Ferner werden nun vielfach Masken auch durch Privatleute sowie Mitglieder von Vereinen und anderen Organisationen genäht. Diese Stoffmasken sollen dann im Handel als Mundschutz oder Atemschutz angeboten werden.

Nunmehr sehen sich die ersten Hersteller einer Abmahnung durch Abmahnkanzleien ausgesetzt, weil sie die Produktbeschreibung nicht gesetzeskonform gestaltet haben oder nicht ausdrücklich darauf hingewiesen haben, dass einfache Textilmasken nicht denselben Schutz bringen wie eine FFP Maske, von denen es auch noch unterschiedliche Schutzgrade gibt. Hier kommen Verstöße gegen das Medizinproduktegesetz und das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb in Betracht, die dann tatsächlich berechtigt abgemahnt werden dürften.

Wichtig ist für alle Hersteller von Masken, dass diese von der Beschaffenheit der Materialien und dem Schutzgrad her ganz korrekt beschrieben und gekennzeichnet werden. Ferner muss dem potentiellen Käufer erläutert werden, dass einfache Schutzmasken gerade nicht vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen, sondern bestenfalls die anderen Personen, mit denen man unterhalb des Mindestabstands in Kontakt kommt, z. B. beim Einkaufen im Supermarkt.
Diese Stoffmasken dienen also eher der Rücksichtnahme vor den Risikogruppen, die sich auch nicht nur zu Hause aufhalten und von der Außenwelt abschotten können.

Es empfiehlt sich bei einfachen Stoffmasken, die kein Medizinprodukt sind, auf die Verwendung der Bezeichnung "Schutz" gänzlich zu verzichten. Das Wort Maske darf weiterhin verwendet werden.

Sollten Sie Fragen zur zulässigen Gestaltung von Produktbeschreibungen für Masken haben oder von einer solchen Abmahnung betroffen sein, können Sie gern auf uns zukommen. Wir schauen uns alles in Ruhe an und prüfen, ob und inwieweit die geltend gemachten Ansprüche und Vorwürfe haltbar sind. Dabei beraten wir Sie ferner dahingehend, wie in der jeweiligen SItuation am günstigsten zu verfahren ist.

Ihr Team von rechTEC Rechtsanwälte

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Dr. JUR. Nadin Staupendahl

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