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Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiele BGH, Urteil vom 27.11.2014, Az.: I ZR 124/11 


Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiele
BGH, Urteil vom 27.11.2014, Az.: I ZR 124/11

Urheberrecht Erfurt

Aus der Pressemitteilung des BGH vom 27.11.2014 (Nr. 175/2014) ergibt sich die Entscheidung des BGH zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen technische Schutzmaßnahmen bei Videospielen den Schutz des § 95a Abs. 3 Nr. 3 UrhG [Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)] genießen.
Der BGH hat in der Revisionsinstanz über die Klage eines Herstellers für Videospielekonsolen und Videospiel zu entscheiden, der sich gegen das Angebot von Adaptern wandte, die auch ein Abspielen von Raubkopien, die über das Internet bezogen werden können, auf der Konsole ermöglichen sollen.
So hat er BGH entschieden, dass die Ausgestaltung der Karten und Konsolen des Herstellers unter den Schutz des § 95a Abs. 3 Nr. 3 des UrhG fallen. Vor allem die Abstimmung der Abmessung von Karten und Konsolen stelle eine Schutzmaßnahmen dar, die das Abspielen von Raubkopien verhindern soll.
Der BGH hat den Rechtsstreit zur Entscheidung wieder an das OLG München zurückgewiesen.


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